Obwohl die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und -Regel seit Ende Mai 2022 nicht mehr gelten, bleibt es wichtig, Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu prüfen und zu veranlassen. Darauf weist die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hin. Es besteht weiterhin die grundsätzliche Pflicht, Ansteckungsrisiken im Arbeitsschutz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.
Obwohl die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und -Regel seit Ende Mai 2022 nicht mehr gelten, bleibt es wichtig, Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu prüfen und zu veranlassen. Darauf weist die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hin. Es besteht weiterhin die grundsätzliche Pflicht, Ansteckungsrisiken im Arbeitsschutz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.
In einem Kurzbericht der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) werden die Ergebnisse und Erkenntnisse aus einer Studie über Vorschriften, Maßnahmen, Strategien, Initiativen, Aktionen und Programme rund um das Thema Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit für die digitale plattformbasierte Arbeit vorgestellt. Der Kurzbericht beruht auf vier Fallstudien.
In einem Kurzbericht der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) werden die Ergebnisse und Erkenntnisse aus einer Studie über Vorschriften, Maßnahmen, Strategien, Initiativen, Aktionen und Programme rund um das Thema Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit für die digitale plattformbasierte Arbeit vorgestellt. Der Kurzbericht beruht auf vier Fallstudien.
Das Europäische Parlament ebnet den Weg für ein neues EU-Gesetz, das Unternehmen dazu verpflichten soll, Menschenrechte und Umweltnormen innerhalb ihrer Wertschöpfungsketten zu berücksichtigen. Die Kommission hat angekündigt, dass sie ihren Gesetzesvorschlag zu diesem Thema noch in diesem Jahr vorlegen wird.
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Mindestlohn zum 1. Oktober 2022 auf zwölf Euro angehoben wird. Zudem wird die Entgeltgrenze für Minijobs auf 520 Euro erhöht.
Bestehende Verbandskästen müssen nachgerüstet werden, da zwei Normen aktualisiert wurden. Diese entsprechen aktuellen Erkenntnissen aus den Unfallstatistiken der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). In die Kästen gehören nun zusätzlich vier Stück Feuchttücher zur Reinigung unverletzter Haut hinein, ebenso zwei Gesichtsmasken.
In einer sich wandelnden Arbeitswelt gewinnt das reformierte Mutterschutzgesetz an Bedeutung. Es verbessert die Rechte von Schwangeren und stillenden Müttern und führt neue Zielsetzungen und Instrumente für den Arbeitsschutz ein. Ein aktualisierter Ratgeber-Artikel gibt Antworten auf zentrale Fragen.
Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt, dass das Infektionsschutzgesetz geändert wird. Das bedeutet: Die 3G-Regel für die Arbeitswelt tritt in Kraft. Es bedeutet, dass nur derjenige einen Betrieb betreten darf, der entweder geimpft, genesen oder tagesaktuell getestet ist. Insgesamt gelten nun bundeseinheitlich verschärfte Regeln für das Arbeitsleben. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie der BUND-Verlag bieten eine aktualisierte Übersicht über die Regelungen.
Werden einem Arbeitnehmer während seiner täglichen Arbeitszeit Ruhepausen gewährt, in denen er möglicherweise innerhalb von zwei Minuten einsatzbereit sein muss, sind auch diese nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) „Arbeitszeit“.