Forum Arbeitsschutzverwaltung

Federführung: Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter (VDGAB)

Arbeitsschutzaufsicht 2017: Seit dem schlechten Zeugnis, welches das Senior Labour Inspectors Committee (SLIC) nach seiner Inspektion des deutschen Arbeitsschutzaufsichtssystems 2005 demselben ausstellte, hat sich in diesem viel verändert. Auch die Feststellung im damaligen Schlussreport „aus geschichtlichen Gründen ist die Anzahl der Aufsichtsbeamten hoch“ beschreibt die Vergangenheit. Der Wandel der Arbeitswelt, der Betriebsstrukturen und die Erkenntnis, mit dem noch zur Verfügung stehenden Personal längst nicht mehr alle Betriebsstätten besichtigen zu können, verlangt andere Aufsichtskonzepte. Die Treppe von oben kehren, die nach Gesetz für die Schaffung einer „geeigneten Organisation“ für die „Maßnahmen des Arbeitsschutzes“ „verantwortlichen Personen“ zur Einrichtung dieser Organisation zu zwingen und deren Wirksamkeit systematisch zu kontrollieren, ist eines dieser Konzepte, die durch LASI-Beschluss in allen Bundesländern verbindlich eingeführt wurden.
Bei allen Bemühungen der NAK (im Rahmen der GDA) zu gemeinsamen Leitlinien, wie auch des LASI (für die Arbeitsschutzbehörden der Länder) bestehen hinsichtlich der Effektivität des Aufsichtshandelns deutliche Unterschiede zwischen den Ländern. Diese zu analysieren und „best practice“ zu erkennen, ist Aufgabe der Evaluation, die mit der GDA verknüpft wurde. Der nächste Schritt ist die Priorisierung innerhalb der Aufgabenvielfalt der Arbeitsschutzaufsicht. Die LASI Veröffentlichung „Überwachungs- und Beratungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder – Grundsätze und Standards –„ enthält das Konzept der risikoorientierten Überwachung, welches beginnend 2017 in den Bundesländern pilotiert wird. Der Vergleich der Priorisierungsstrategien der Aufsicht in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden – soll Gemeinsamkeiten und  Unterschiede und mögliche best practices diskutieren.