Das neue Mutterschutzgesetz

Federführung: Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV), Amt für Arbeitsschutz, Rechts- und Ministerialangelegenheiten

Seit Jahren besteht die Forderung, das Mutterschutzrecht sowohl strukturell, inhaltlich als auch sprachlich an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik und die aktuelle Rechtssetzung anzupassen. Bund und Länder diskutieren daher seit einigen Jahren über die Modernisierung des Mutterschutzrechts. Im Mai 2017 ist nun das neue Mutterschutzgesetz veröffentlicht worden, es wird am 01. Januar 2018 in Kraft treten. Auch wenn vieles bleibt wie es war, wird die Neuregelung des Mutterschutzrechts trotzdem alle betrieblichen und behördlichen Akteure vor neue Herausforderungen stellen. Es gibt verschiedene Neuerungen, die erst Eingang in die betriebliche Praxis finden müssen (Bsp. neue Struktur des Gesetzes, neue Arbeitszeitregelung, Begriff der unverantwortbaren Gefährdung). Die Reform bietet aber auch den Vorteil und die Chance, schwangeren und stillenden Frauen so lange wie möglich eine Teilnahme am Erwerbsleben zu ermöglichen, ungerechtfertigte Beschäftigungsverbote zu verhindern, ohne dass das Gesundheitsschutzniveau für Mutter und Kind abgesenkt wird. Dass dieses Ziel nicht erst mit dem neuen Mutterschutzgesetz möglich ist, zeigen zudem verschiedene Beispiele aus der betrieblichen Praxis und der Arbeitswissenschaft.